Schadensersatz einfordern
Herr Schuster war in den USA. Sein Rückflug nach Köln ist ausgefallen, wegen Fluglotsenstreik, er muss zwei Tage später fliegen. Wieviel Schadensersatz bekommt er? Entwirf ein Schreiben der Lufthansa an ihn, worin sie jede Haftung wegen höherer Gewalt abstreitet und als Trost einen Gutschein über 50 Euro anbietet.
Entwirf eine anwaltliche Antwort an die Lufthansa, worin du darlegst, warum deren Schreiben rechtlich verfehlt ist, weil sich schon nach einem einfachen Blick auf die Rechtslage klar ergibt, dass der Anspruch besteht. Füge eine geschliffene juristische Argumentation in das Schreiben hinein und zitiere Rechtsprechung und Literatur.
Memo erstellen
Vervollständige das untenstehende Memo, indem du eine sehr gut gegliederte rechtliche Begründung samt Zitaten aus Rechtsprechung und juristischer Literatur hinzufügst. Die Begründung muss genau zu den unten gegebenen Antworten passen und diese unterstützen: 1. Sachverhalt [...vorgeben/einfügen - Vorsicht: Nur anonymisiert!] 2. Fragestellung [...vorgeben/einfügen - Vorsicht: Nur anonymisiert!] 3. Antwort [...vorgeben/einfügen - Vorsicht: Nur anonymisiert!] 4. Rechtliche Begründung
Anm. Tom Braegelmann: Oftmals hat man eine Rechtslage schon geprüft, oder wenigstens angeprüft und man weiß auch schon, wo die Reise hingeht. Der Mandant möchte eben noch ein Memo dazu, für die Akten oder als Entscheidungsgrundlage. Mündlich hat man das alles schon geklärt. Nun gut, frisch ans Werk: Sachverhalt, Fragestellung und Antwort sind also klar und auch leicht hingeschrieben. Wenn da nicht noch die rechtlichen Ausführungen wären, die auch noch aufgeschrieben werden müssen. Hier folgt nun ein Kochrezept, mit dem man den Entwurf eines Memos hinbekommen kann. Sachverhalt, Fragestellung und Antwort muss man zwar noch selber schreiben, trotzdem ist es eine gute Hilfe. Vorsicht: Alle juristischen Zitate aus Rechtsprechung und Literatur müssen überprüft werden, die Bots sind immer noch fleißig am halluzinieren. Aber dann hat man schon mal einen Rohentwurf für die rechtliche Begründung; Nur noch etwas würzen mit cleveren Fundstellen, abschmecken mit einer Prise juristischer Methodologie inklusive hakeliger Auslegung, und noch kräftig nachwürzen mit frischer rechtlicher Interessenvertretung, voilá, fertig ist das Memo. Benutzung auf eigene Gefahr.
Nimm die folgenden Bullet Points [z. B. aus einer Unternehmenspräsentation] und erstelle daraus einen Sachverhalt für ein Memorandum.
Bsp: Verwende die folgenden Bullet Points aus der Unternehmenspräsentation der Schmeckendorff-Bank und erstelle daraus einen ausführlichen Sachverhalt für ein juristisches Memorandum, stelle die Unternehmensgeschichte und die finanzielle Krise dar; mache sodann juristische Lösungsvorschläge:
- Die Bank wurde 1459 gegründet.
- Sie ist ein Institut im Sinne des KWG.
- Sie ist eine Fronting Bank für verschiedene bekannte FinTechs in Deutschland.
- Sie verwahrt auch Kryptowerte für vermögende Personen.
- In Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt von NRW organisierte sie regelmäßig Versteigerungen von Kryptowährungen, die bei Straftätern beschlagnahmt werden.
- Im Zuge der Pandemie und der vielen weltweiten Polykrisen hat sich die finanzielle Situation der Bank verschlechtert und sie überlegt, ob sie eventuell vorinsolvenzliche Restrukturierungsmaßnahmen oder gar ein Insolvenzverfahren durchziehen muss.
- Dabei ist es jedoch wichtig, dass sowohl die Gesellschafterstruktur als auch die verschiedenen öffentlich-rechtlichen Erlaubnisse/Lizenzen/Genehmigungen der Bank erhalten bleiben und nicht gefährdet werden.
Schriftsatz analysieren/Entgegnung entwerfen
Analysiere den folgenden Auszug aus einem anwaltlichen Schriftsatz, erkläre mir, ob er juristisch fundiert ist, und entwirf eine schneidende juristische Entgegnung, welche ebenfalls Rechtsprechung und Literatur zitiert: Unser Mandant stellt gegen Ihr Unternehmen einen Anspruch auf vollständige Datenauskunft nach Art. 15 DSGVO. Dieser Anspruch beinhaltet nicht nur die Übermittlung von Stammdaten und generellen Information über unseren Mandanten. Vielmehr kann man aufgrund dieses gesetzlichen Anspruches sämtliche Schreiben und E-Mails und Messenger-Chats, die innerhalb des Unternehmens von unserem Mandanten versandt oder empfangen wurden, herausverlangen, ebenso alle weiteren Unterlagen, in denen er erwähnt wird oder die ihn betreffenden. Der Einwand, damit würde eine US-amerikanische Discovery durchgeführt trägt nicht, weil dieses vielmehr dem Willen des EU-Gesetzgebers entspricht. Wir raten auch davon ab, gegen diesen Anspruch den Einwand des Rechtsmissbrauchs zu erheben, da dieser regelmäßig nach der DSGVO nicht möglich ist.
Bauantrag entwerfen lassen
Entwirf einen ausführlichen Antrag bei der Baubehörde in Köln für den Bau eines Wolkenkratzers direkt neben dem Kölner Dom. Beschreibe den Wolkenkratzer in genauen technischen Details. Füge Belege bei, warum dies baurechtlich zulässig ist, obwohl der Wolkenkratzer direkt neben einem Denkmal von Weltrang stehen soll. Gehe darauf ein, dass damit auch die Wohnungsnot abgemildert werde, obwohl es ein Luxusbau ist. Zitiere ausführlich einschlägige juristische Literatur und Urteile sowie die einschlägigen Gesetze. Schreibe eine sehr gute juristische Begründung. Der Bauantrag kommt von der Schnöller S.a.r.l. & Co. KG, der Architekt ist Herbert Zetgereckfer und die antragstellende Anwältin heißt Frau Dr. Schattenpfahl.
